Landesverband Nordrhein Westfalen Arbeitspapier Sozialdienstleister Einsatzgesetz (SodEG): Regelungen und ungeklärte Umsetzungsprobleme für Kita-Träger Wen betrifft das Gesetz? Das Gesetz betrifft sog. soziale Dienstleister. Das sind im Sinne des Gesetzes a) [...]
Corona/Kita-Schließungen Ausfallende Elternbeiträge: Übersicht der länderspezifischen Regelungen Aktualisiert: 31.03.2020. Baden-Württemberg Die Landesregierung und die Kommunalen Landesverbände haben sich laut Pressemeldung des Kultusministeriums vom 27.03.2020 auf ein Hilfsnetz für die Familien [...]
Corona/Kita-Schließungen Elternbeiträge: Land setzt Forderung des Deutschen Kitaverbands um Kultusministerium: "Auch die Kita-Beiträge bei freien Trägern sollen bis zur Höhe des kommunalen Satzes erstattet werden." Stuttgart, 27.03.2020. Keine Ausreden mehr [...]
Corona/Kita-Schließungen Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) Mit dem beschlossenen SodEG (Begründung) soll eine bundesweite Sicherstellung sozialer Einrichtungen wie Kitas erreicht werden. Bundesweit können viele soziale Dienstleister (u.a. freie Kita-Träger) aufgrund der aktuellen Pandemie-Lage [...]
Zumeldung zum Deutschen Städtetag vom 24.03.2020 Corona/Kita-Schließungen Erstattung von Elternbeiträgen: Deutscher Kitaverband fordert landesweite Lösung Bundesvorsitzende Waltraud Weegmann: „Überleben der freien Träger sichern.“ Stuttgart, 25.03.2020. Der Deutsche Kitaverband in Baden-Württemberg [...]
Kita-Träger können für ihre Beschäftigten Kurzarbeit beantragen und damit Lohnkosten sparen. Rechtsanwalt Detlev Heyder von der HKS – Heyder, Klie, Schindler Rechtsanwaltspartnerschaft mbB in Freiburg gab dem Deutschen Kitaverband Auskunft [...]
Kita-Schließungen: Deutscher Kitaverband fordert Gleichbehandlung aller Eltern und Träger bei der Erstattung von Elternbeiträgen Berlin/Stuttgart, 23.03.2020. Aktuell blicken die freien Kita-Träger wegen der Corona-Pandemie einer unsicheren Zukunft entgegen. Aufgrund der [...]
Freie Träger sind in besonderem Maße angewiesen auf die Elternbeiträge. Doch wie ist die Rechtslage mit Blick auf die derzeitigen Kita-Schließungen? Der Deutsche Kitaverband hat bei Rechtsanwalt Detlev Heyder von [...]
Welche Konsequenzen aus dem Infektionsschutzgesetz lassen sich für Beschäftige wie Arbeitgeber zum jetzigen Zeitpunkt ableiten? Rechtsanwalt Detlev Heyder von der HKS – Heyder, Klie, Schindler Rechtsanwaltspartnerschaft mbB in Freiburg hat [...]
„Die Covid-19 Situation ist für freie unabhängige Träger einerseits eine große und existentielle Herausforderung, andererseits zeigt sich überall die große individuelle Flexibilität und Kreativität und vor allem: die Schnelligkeit in [...]
